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Gemeinderat Karlsbad
Gemeinderatsitzung | 29.07.09 | - Martin Rupp
Am Mittwoch, den 29.07.2009 wurde ich von unserem Bürgermeister Rudi Knodel auf die gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten als Gemeinderat verpflichtet. Das ganze wurde per Urkunde dokumentiert. Für mich ist es eine Selbstverständlichkeit ganz offen darzustellen, was ich tue und wie ich lebe. Deshalb werde ich auch alle meine Entscheidungen aus allen öffentlichen Teilen der Gemeideratssitzungen hier veröffentlichen. Mein Ziel ist es, Ihnen die kommunalpolitischen Entscheidungen so transparent wie möglich zu machen. Allen meinen Fraktionsmitgliedern habe ich angeboten auf freiwilliger Basis auch ihre Entscheidungen zu veröffentlichen. Dieses Angebot werde ich auch noch allen anderen Gemeideräten- und rätinnen anbieten.
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 08.02.2012
- Tagesordnung (732 KB)
- Protokoll vom 14.12.11 (2 MB)
- TOP 3 - Festellung des Wegzugs von Gemeinderätin Dorothea Badewien-Oehler aus der Gemeinde Karlsbad und der damit verbundenen Verwirkung des Gemeinderatsmandats sowie Feststellung der Hinderungsgründe von Nachrückerin Frau Karin Wenz. (79 KB)
- TOP 4 - Verpflichtung des Ersatzbewerbers Herrn Thomas Guthmann als Nachrücker (78 KB)
- TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme des Gymnasiums am Schulversuch G 8/G 9 (79 KB)
- TOP 6 -Beratung über das Friedhofskonzept für Karlsbad (674 KB)
- TOP 7 - Vorstellung der Ergebnisse der Gewerbeflächenstudie für die Gemeinde Karlsbad (78 KB)
- TOP 8 - Beratung und Beschlussfassung über die Möglichkeit zur Änderung des Bebauungsplanes "Im Obern Berg/Im Untern Berg/Im Zeil" im Bereich der Dorfwiesen in Karlsbad-Spielberg (77 KB)
- TOP 9 - Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften "Oberer Sonnenberg" in Karlbad-Mutschelb. im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
a) Fassen des Aufstellungsbeschlusses
b) Billigung der Planung und Fassen des Offenlagebeschlusses (3,2 MB) - TOP 10 - Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zur Einbeziehungssatzung "Dobelstraße" in Karlsbad-Sp. (76 KB)
- TOP 11 - Information über die Haushalte 2010 sowie 2011/2012 sowie Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung der Finanzplanung für den Haushalt 2012 (2013 bis 2015) (77 KB)
- TOP 12 - Beschlussfassung über die Annahme von Spenden für die Gemeinde Karlsbad bis einschließlich 2. Halbjahr 2011 (77 KB)
- TOP 13 - Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zu verkaufsoffenen Sonntagen in Karlsbad-Langensteinbach im Jahr 2012 (174 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2011
- Tagesordnung (732 KB)
- Protokoll vom 23.11.2011 (2 MB)
- TOP 3 - Beratung und Beschlussfassung der Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Karlsbad (1,9 MB)
- TOP 4 - Beratung und Beschlussfassung der Änderungssatzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Karlsbad (1,2 MB)
- TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Karlsbad (487 KB)
- TOP 6 -Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kredites für den Eigenbetrieb (674 KB)
- TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Betriebsführung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Karlsbad (570 KB)
- TOP 8 - Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung der Straßenbeleuchtung in der Enzstraße in Karlsbad-Spielberg (590 KB)
- TOP 9 - Beratung und Beschlussfassung über die Anordnung der Baulandumlegung „Stöckmädle/Reutäcker“ in Karlsbad-Ittersbach (690 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 23.11.2011
- Tagesordnung (16 KB)
- Protokoll vom 26.10.2011 (1,4 MB)
- TOP 3 - Beschlussfassung über den Antrag auf Ausscheiden von Gemeinderat Manfred Amann und Hinderungsgründe der Ersatzbewerber (343 KB)
- TOP 4 - Verpflichtung des Ersatzbewerbers Herrn Ralf Maier als Nachrücker (267 KB)
- TOP 5.1 - Vorstellung des Entwurfs einer Friedhofskonzeption für die Gemeinde Karlsbad (260 KB)
- TOP 5.2 - Beschlussfassung über den interfraktionellen
Antrag zur Überarbeitung und Korrektur der Bestattungs-gebührensatzung zur Benutzung der Leichenhalle-/zelle (511 KB) - TOP 6 - Freibad Karlsbad – Freibadsaison 2012 (1,8 MB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 26.10.2011
- Tagesordnung (15 KB)
- Protokoll vom 28.09.2011 (2 MB)
- TOP 3 - Vorstellung und Beschlussfassung über das Konzept zur Umstellung des Winterdienstes in der Gemeinde Karlsbad (2,5 MB)
- TOP 4 - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Einbeziehungs-Satzung für das Grundstück 2348/1, Dobelstraße in Karlsbad-Spielberg (335 KB)
- TOP 5 - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Abrechung der Randentlastungsstraße nach EKRG (KBA1-40005) (511 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 27.07.2011
- Tagesordnung (16,4 KB)
- Protokoll vom 06.07.2011 (1,9 MB)
- TOP 3 - Beschlussfassung über die Annahme von Spenden für die Gemeinde Karlsbad 2. Quartal 2011 (1,18 MB)
- TOP 4 - Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Austausch der Serversysteme im Jahr 2011 (64 KB)
- TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung zu den Mitteilungsblattstatuten sowie Zwischenbilanz (2,17 MB)
- TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung über die Radwegeführung im Zuge des Ausbaus der L 623 (910 KB)
- TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Fassadenarbeiten an der Berghalle in Karlsbad-Spielberg (2,1 MB)
- TOP 8 - Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Planungskostenvertrages mit der Firma Pro Kommuna zur Entwicklung des Baugebietes "Hornisgrindestraße" in Karlsbad -Spielberg (3,28 MB)
- TOP 9 - Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Planungskostenvertrages mit der Firma Pro Kommuna zur Entwicklung des Baugebietes "Breslauer Straße" in Karlsbad-Auerbach (3,13 MB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 06.07.2011
- Tagesordnung (16,7 KB)
- Protokoll vom 08.06.2011 (1,9 MB)
- Protokoll vom 25.05.2011 (2,7 MB)
- TOP 3 - Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Kanal- und Wasserleitungsarbeiten in der Werner-Boll-/Paulusstraße in Karlsbad-Langensteinb. (2,5 MB)
- TOP 4 - Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der BAB A8 - Bereitstellung von Flächen für die Aushublagerung (Zwischenlager) (1,5 MB)
- TOP 5 - Beschlussfassung über die Annahme von Spenden für die Gemeinde Karlsbad durch Buchpatenschaften im Jahr 2010 (580 KB)
- TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation der gesplitteten Abwassergebühr und der Abwassersatzung sowie der Anpassung der Wasserversorgungssatzung (1,5 MB)
- TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kredites für den Eigenbetrieb (353 KB)
- TOP 8 - Beratung und Beschlussfassung zu den Mitteilungsblattstatuten sowie Zwischenbilanz (1,6 MB)
- TOP 9 - Ortschaftsverfassung - Bericht über die Beschlüsse der Ortschaftsräte und Beratung/Beschlussfassung über das weitere Vorgehen (5,7 MB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 08.06.2011
- Tagesordnung (514 KB)
- TOP 3 - Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation der gesplitteten Abwassergebühr und der Abwassersatzung sowie der Anpassung der Wasserversorgungssatzung (2,7 MB)
- TOP 4 - Jugendbeirat - Beratung und Beschlussfassung über Verabschiedung der Leitlinien und Geschäftsordnung (1,95 MB)
- TOP 5 - Kündigung des Inneren Darlehens zwischen Gemeinde und Eigenbetrieb Wasserversorgung (482 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25.05.2011
- Tagesordnung (17 KB)
- Protokoll vom 04.05.2011 (2,3 MB)
- TOP 3 - Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Feuerwehrabteilung Ittersbach (77 KB)
- TOP 4 - Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Feuerwehrabteilung Spielberg (77 KB)
- TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung über das Maßnahmenprogramm 2011/2012 für starke Familien und Kinder in Karlsbad zum Ausbau und der Optimierung der Kindertagesbetreuung (76 KB)
- TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung über die Planänderung zum Ausbau der BAB A8 im Bereich Karlsbad-Mutschelbach (3,5 MB)
- TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung über die statische Untersuchung der Karlsbader Mehrzweckhallen – Aufhebung des Sperrvermerks (436 KB)
- TOP 8 - Kenntnisnahme der Auswertung der Ortsverwaltungen und des Bürgerbüros (82 KB)
- TOP 9 - Informationen über den Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt – Bauausgaben der Gemeinde Karlsbad 2006 – 2009 (2010) (236 KB)
- TOP 11 - Beschlussfassung über die Annahme von Spenden für die Gemeinde Karlsbad im 1. Quartal 2011 (260 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 04.05.2011
- Tagesordnung (514 KB)
- TOP 3 - Polizeibericht , Unfall- und Kriminalitätsstatistik (230 KB)
- TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung über die Verpachtung der Jagdbezirke I, 111 - IX an die Pachtbewerber (3,13 MB)
- TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung der Verwaltung die Zustimmung zur Auftragsvergabe für die Tiefbauleistungen zur Erweiterung des Gewerbegebietes "St öckmädle/Reut äcker" zu erteilen (544 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 30.03.2011
- Tagesordnung (15,7 KB)
- Protokoll vom 16.03.2011 (2,5 MB)
- TOP 3 - Beratung und Beschlussfassung über die Planänderung zum Ausbau der BAB A8 im Bereich Karlsbad-Mutschelbach (266 KB)
- TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung zur Erschließung im Bereich „Eichbusch“ in Karlsbad-Langensteinbach, Zustimmung zur Übernahme der Wasserversorgungs- und Entwässerungsleitungen (664 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 16.03.2011
- Tagesordnung (46 KB)
- Protokoll vom 23.02.2011 (2,5 MB)
- TOP 3 - Beschlussfassung über die Annahme von Spenden für die Gemeinde Karlsbad im 2. Halbjahr 2010 (266 KB)
- TOP 4 - Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung und Zustimmung zur Satzung der Jagdgenossenschaft (2,6 MB)
- TOP 5.1 - Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Bauvoranfrage Volker und Uwe Dennig, Änderung eines Gebäudes, Friedrich-Dietz-Str. 6+8, Ittersbach, Flst. Nr. 136 (664 KB)
- TOP 5.2 - Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Bauvoranfrage Markus Hamberger, Errichtung eines Schuppens, Lange Str. 20, Ittersbach, Flst. Nr. 177 (394 KB)
- TOP 5.3 - Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Bauantrag Theodor Hellinger, Neubau einer landw. Berge- und Maschinenhalle, eines Schafstalles und eines Güllebehälters, Außenbereich Spielberg, Flst. Nr. 4479 (1,21 MB)
- TOP 5.4 - Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Kenntnisgabe Ute und Mathias Wegner, Neubau Einfamilienhaus, Parkring 19, Spielberg, Flst. Nr. 2688/1 (644 KB)
- TOP 5.5 - Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Kenntnisgabe Inka und Holger Roßwag, Neubau Einfamlienhaus, In den Schneidergärten 12, Langensteinbach, Flst. Nr. 8853 (552 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2011
- Tagesordnung (17 KB)
- Protokoll vom 02.02.2011 (2,4 MB)
- TOP 3 - Gemeindeentwicklungsplanung Karlsbad 2020 Vorstellung der zur Moderation vorgesehenen Beratungsbüros (320 KB)
- TOP 4 - Beschlussfassung über die Veräußerung von Wasserbezugsrechten der Gemeinde Karlsbad am Zweckverband Mannenbach (2,1 MB)
- TOP 5 - Beratung über die Ortschaftsverfassung in der Gemeinde Karlsbad (3,9 MB)
- TOP 6 - Beratung über den interfraktionellen Antrag zur Überarbeitung und Korrektur der Bestastattungsgebührensatzung (Benutzung Leichenhalle-/zelle) (793 KB)
- TOP 7 - Kindergarten Ittersbach – Beratung und Beschlussfassung über die Anbau-/Neubaumaßnahme (1,98 MB)
- TOP 8 - Korrektur von internen Leistungsverrechnungen im Jahresabschluss 2009 (1,57 MB)
- TOP 9 - Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen durch das Budget Abfallwirtschaft (311 KB)
- TOP 10 - Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilungswehr Langensteinbach (290 KB)
- TOP 11 - Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche Bauantrag Hermann, Neubau einer Maschinenabstellhalle Flst. 2503,2502/1 (607 KB)
- TOP 12 - Beratung über Art und Umfang von Pflegearbeiten auf den kommunalen Friedhöfen (83 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 02.02.2011
- Tagesordnung (17 KB)
- Protokoll vom 15.12.2010 (2,3 MB)
- TOP 3 - Information und Vorstellung der Ergebnisse aus dem MOKKA-Projekt (638 KB)
- TOP 4 - Information zum weiteren Vorgehen bezüglich des Baugebiets „Frösch-Gärten/Schaftrieb“ in Karlsbad-Langensteinbach (1,75MB)
- TOP 5 - Gemeindeentwicklungsplanung Beratung und Beschlussfassung über die Fortführung der Gemeindeentwicklungsplanung „Karlsbad 2020“ (2,3 MB)
- TOP 6 - Erneute Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche, Bauantrag: Nutzungsänderung einer Scheune Im Steinig 1 Langensteinbach FlStNr:11181+11181/1 (1,1 MB)
- TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Pachtvertrags mit der Firma Skytron zur besseren Breitbandversorgung des Ortsteils Karlsbad-Spielberg (1,3 MB)
- TOP 8 - Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zu verkaufsoffenen Sonntagen in Karlsbad-Langensteinbach im Jahr 2011 (591 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2010
- Tagesordnung (14 KB)
- Protokoll vom 16.11.2010 (2382 KB)
- TOP 3 - Vorstellung des weiteren Vorgehens bei der gesplitteten Abwassergebühr durch die Firma Heyder & Partner sowie Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsentwurf öffentliche Abwasserbeseitigung und das Bürgeranschreiben (87 KB)
- TOP 4 - Beratung und Beschlussfassung der Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Karlsbad (84 KB)
- TOP 5 - Beschlussfassung über die Annahme von Spenden für die Gemeinde Karlsbad 2. Halbjahr 2009 und 1. Halbjahr 2010 (79 KB)
- TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2009 (76 KB)
- TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan“ Schneidergärten II“ 6. Änderung (Mozart-/Silcherstraße) in Karlsbad-Langensteinbach
TOP 7.1. - Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
TOP 7.2. - Fassen des Satzungsbeschlusses (19 KB) - TOP 8 - Beratung und Beschlussfassung über die Aktualisierung der Bestimmungen zur Ablösung der Stellplatzverpflichtung in der Gemeinde Karlsbad (20 KB)
- TOP 9.1 - Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Bauantrag Nutzungänderung einer Scheune, Im Steinig 1, Langensteinbach FlStNr:11181+11181/1 (171 KB)
- TOP 10 - Beratung und Beschlussfassung über den ersten Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2010 (79KB)
- TOP 11 - Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für den Strombezug der Straßenbeleuchtung (334 KB)
- TOP 12 - Organklage Ortschaftsrat Karlsbad-Mutschelbach – Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen (78KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 16.11.2010
- Tagesordnung (17 KB)
- Protokoll vom 20.10.2010 (60 KB)
- TOP 3 - Ausbau des Autobahnzubringers L 623 Vorstellung/Sachstand durch das Regierungspräsidium Karlsruhe (76 KB)
- TOP 5 - Jugendbeteiligung in Karlsbad – weiteres Vorgehen (81 KB)
- TOP 6 - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe durch die Baulandumlegung „Oberer Sonnenberg“ in Karlsbad-Mutschelbach (77 KB)
- TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Bühnenvorhänge für die Mehrzweckhallen (78 KB)
Tischvorlage zu TOP 7 (77 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 20.10.2010
- Tagesordnung (14 KB)
- Protokoll vom 22.09.2010 (4196 KB)
- Top 3 - Verabschiedung des ausscheidenden Gemeinderats Otto Becker (584 KB)
- Top 4 - Verpflichtung des Ersatzbewerbers Norbert Ried für den ausscheidenden Gemeinderat Otto Becker (278 KB)
- Top 5 - Vorstellung des Konzepts European Energy Award (296 KB)
- Top 6 - Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Schneidergärten II, 6- Änderung" in Karlsbad- Langensteinbach ( Bereich Mozartstraße/Silcherstraße) (2320 KB)
- Top 7 - Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Ortsmitte Auerbach, 2. Änderung " in Karlsbad-Auerbach (5978 KB)
- Top 8 - Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche (1308 KB)
- Top 9 - Beratung und Beschlussfassung über Mitteilungsblatt-Statuten für das Karlsbader Mitteilungsblatt (3540KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 22.09.2010
- Tagesordnung (14 KB)
- Protokoll vom 28.07.2010 (101 KB)
- Top 7 - Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Einkaufsmarkt Spielberg" in Karlsbad-Spielberg/
Top 7.1 - Abwägung und Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger (2,5 MB) - Top 9 - Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Kindergartens Karlsbad-Ittersbach (77 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 28.07.2010
- Tagesordnung (18 KB)
- Protokoll vom 08.07.2010 (88 KB)
- Top 3 - Beschlussfassung Sanierung Sportplatz Langensteinbach (93 KB)
- Top 4 - Vorstellung des Verwaltungsvorschlags zur Reduzierung der Öffnungszeiten der Ortsverwaltungen (155 KB)
- Top 5 - Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Oberer Sonnenberg“ in Karlsbad-Mutschelbach Beratung und Beschlussfassung über die vorgetragenen Stellungnahmen Billigung der Planung und Fassen des Offenlagebeschlusses (21 KB)
- Top 6 - Beratung und Beschlussfassung über Mitteilungsblatt-Statuten für das Karlsbader Mitteilungsblatt (89 KB)
- Top 7 - Beratung und Beschlussfassung über die Satzungsänderung ehrenamtliche Aufwandsentschädigung (76 KB)
- Top 7 - Beratung und Beschlussfassung über die Satzungsänderung ehrenamtliche Aufwandsentschädigung - 2. Änderungssatzung (9 KB)
- Top 9 - Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Einkaufsmarkt Spielberg“ Billigung der Planung und Fassen des Offenlagebeschlusses (26 KB)
- Top 10 - Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Erschließungs-Vertrages im Bereich „Eichbusch“ in Karlsbad-Langensteinbach (22 KB)
- Top 11.2 - Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Bauantrag zur Erweiterung des bestehenden Viehstallgebäudes und Neubau einer Futterlagerhalle sowie Güllegrube und Dunglege auf den Grundstücken Flst.Nr. 10905 u. 10932, Im Steinig 7, Langensteinbach (19 KB) - Top 11.3 - Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Bauantrag zum Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle auf dem Grundstück Flst.Nr. 9823, Gewann Erlensiegen, Langensteinbach – erneute Beschlussfassung (228 KB) - Top 12 - Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gebührenordnung für die Grillplätze der Gemeinde Karlsbad (78 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 08.07.2010
- Tagesordnung (20 KB)
- Protokoll vom 22.06.2010 (40 KB)
- Top 3 - Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Stöckmädle/Reutäcker" in Karlsbad-Ittersbach
a) Beschlussfassung über die vorgetragenen Stellungnahmen
b) Billigung der geänderten Planung und Beschluss zur Durchführung einer erneuten, auf 14 Tage verkürzten Offenlage (23 KB) - Top 4 - 2. Änderung des Bebauungsplanes und der Örtlichen Bauvorschriften „Ortsmitte Auerbach" - Billigung der Planung und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage (31 KB)
- Top 4 - 2. Änderung des Bebauungsplanes und der Örtlichen Bauvorschriften „Ortsmitte Auerbach" - Billigung der Planung und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage - Bebauungsplan der Innenentwicklung (1,5 MB)
- Top 5 - Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 und eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB zum Bebauungsplan "Einkaufsmarkt Spielberg" (23 KB)
- Top 6 - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 6. Änderung des Bebauungsplanes „Schneidergärten II“ im Bereich Mozartstraße/Silcherstr. (24 KB)
- Top 7.1 - Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Bauherr: Bernfried PFEIL, Pforzheimer Straße 4, 76307 Karlsbad
Bauantrag: Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle
Grundstück: Außenbereich Langensteinbach, Langensteinbach, Flst.Nr. 9823 (327 KB) - Top 7.2 - Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Bauherr: Braun Grundstücksverwaltung , Im Stöckmädle 8, 76307 Karlsbad
Bauantrag: Neubau eines Lager- und Bürogebäudes
Grundstück: Im Stöckmädle 2-4, Ittersbach, Flst.Nr. 3795/19+3795/29 (168 KB) - Top 7.3 - Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Bauherr: Projekt Invest GmbH , Europastraße 3/1, 77933 Lahr
Bauantrag: Neubau eines Einzelhandesbetriebs
Grundstück: Enzstraße 43, Spielberg, Flst.Nr. 4269 u.a. (160 KB) - Top 8 - Vorstellung des Verwaltungsvorschlags zur Reduzierung der Öffnungszeiten der Ortsverwaltungen (155 KB)
- Top 9 - Sachstandsbericht Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) Bauhof/TA Karlsbad/Waldbronn (77 KB)
- Top 10 - Gesplittete Abwassergebühr (83 KB)
- Top 11 - Übersicht über die Geschwindigkeitsmessungen im Jahr 2009 (1,7 MB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 22.06.2010
- Tagesordnung (14 KB)
- Protokoll vom 09.06.2010 (50 KB)
- Top 3 - Beratung und Beschlussfassung über die Satzungsänderung ehrenamtliche Aufwandsentschädigung (76 KB)
- Top 3 - Beratung und Beschlussfassung über die Satzungsänderung ehrenamtliche Aufwandsentschädigung - 2. Änderungssatzung (9 KB)
- Top 4 - Empfehlung für die Stellungnahme der Verwaltung zur Betriebszeit der Außenbewirtung bei Gaststätten (27 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 09.06.2010
- Tagesordnung (14 KB)
- Protokoll vom 19.05.2010 (264 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 19.05.2010
- Tagesordnung (14 KB)
- Protokoll vom 07.05.2010 (36 KB)
- Top 3 - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 (628 KB)
- Top 4 - Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2010 (333 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 07.05.2010
- Tagesordnung (18 KB)
- Protokoll vom 28.04.2010 (36 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 28.04.2010
- Tagesordnung (17 KB)
- Protokoll vom 21.04.2010 (61 KB)
- Top 3 - Beratung und Beschlussfassung Maßnahmenprogramm 2010/2011 für den Ausbau und die Optimierung der Kindertagesbetreuung in Karlsbad (81 KB)
- Top 4 - Neubau eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäude mit Wohnung Außenbereich Auerbach/Im Eichbusch 1, Auerbach, Flst.Nr. 3711 (217 KB)
- Top 5 - Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan „Einkaufsmarkt in Karlsbad-Spielberg (242 KB)
- TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplans „Ortsmitte Auerbach“ in Karlsbad-Auerbach (283 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 21.04.2010
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 24.03.2010
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 24.02.2010
- Tagesordnung (17 KB)
- Protokoll vom 27.01.2010 (53 KB)
- Top 3 - Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise bzgl. des Baugebiets "Brunnenwiesen" in Karlsbad-Auerbach (92 KB)
- Top 4 - Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Firma Pro Kommuna, Pforzheim, für das Baugebiet "Stöckmädle/Reutäcker" in Karlsbad-Ittersbach (79 KB)
- Top 5 - Beratung und Beschlussfassung über die überarbeitete Geschäftsordnung der lokalen Agenda 21 für Karlsbad (75 KB)
- Top 5 - Beratung und Beschlussfassung über die überarbeitete Geschäftsordnung der lokalen Agenda 21 für Karlsbad - Geschäftsordnung (22 KB)
- Top 6 - Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zu verkaufsoffenen Sonntagen in Karlsbad-Langensteinbach im Jahr 2010 (29 KB)
- Top 7 - Kreuzung L 622 / Im Stöckmädle Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung über eine Baumaßnahme am Bahnübergang „Gewerbegebiet Ittersbach“ zwischen der Gemeinde Karlsbad und der Albtalverkehrsgesellschaft mbH (AVG) (91 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 27.01.2010
- Tagesordnung (16 KB)
- Protokoll vom 16.12.2009 (64 KB)
- Top 4.1 - Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Erd-, Rohrverlege- und Stahlbetonarbeiten für die Kanalumverlegung im Zuge des Ausbaus BAB A8, BA Karlsbad Pforzheim-West im Ortsteil Mutschelbach (78 KB)
- Top 4.2 - Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Planungskostenvertrages mit ProKommuna im Hinblick auf die Entwicklung des Baugebiets „Fröschgärten/Schaftrieb“ in Karlsbad-Langensteinbach (80 KB)
- Top 5 - Friedhof Karlsbad-Langensteinbach Antrag auf Rückbau des neu erstellten Weges im Reihengrabfeld K (75 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 16.12.2009
- Tagesordnung (18 KB)
- Protokoll vom 25.11.2009 (87 KB)
- TOP 4 - Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (9 KB)
- TOP 4 -Hebesatzsatzung der Gemeinde Karlsbad über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze ab dem Haushaltsjahr 2010 (78 KB)
- TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung der polizeilichen Umweltschutzverordnung der Gemeinde Karlsbad (52 KB)
- TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungsordnung der Gemeindebücherei Karlsbad (76 KB)
- TOP 6 - Benutzungs- und Gebührenordnung der Gemeindebücherei Karlsbad (116 KB)
- TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines Schulbezirks im Zuge der Antragsstellung Werkrealschule Karlsbad
(61 KB) - TOP 8 - Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Seniorenbeirates Karlsbad- Geschäftsordnung (17 KB)
- TOP 8 - Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Seniorenbeirates Karlsbad-Genehmigung der Geschäftsordnung (52 KB)
- TOP 9 - Ortsrecht - Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit (77 KB)
- TOP 9 - Ortsrecht - Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit (7 KB)
- TOP 11 - Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt 2009 (78 KB)
- TOP 12 - Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung einer Wertgrenze Für die Ausweisung einzelner Investitionsmaßnahmen im Haushaltsplan - aktuelle Hebesätze (21 KB)
- TOP 12 - Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung einer Wertgrenze Für die Ausweisung einzelner Investitionsmaßnahmen im Haushaltsplan (78 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25.11.2009
- Tagesordnung (17 KB)
- Protokoll vom 17.11.2009 (58 KB)
- TOP 3 - Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Durchpressungsarbeiten für Kanalleitungen beim Ausbau der BAB A8 im Bereich Karlsbad-Mutschelbach (76 KB)
- TOP 4 -Interkommunale Zusammenarbeit - Beratung und Beschlussfassung über die Werkrealschule Karlsbad-Waldbronn (163 KB)
- TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung über den 2. Nachtragshaushalt 2009 der Gemeinde Karlsbad (76,65 KB)
- TOP 6 - Anlage Friedhofsatzung (8 KB)
- TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung über die Neukalkulation und Neufassung der Bestattungsgebühren ab dem 01.01.2010 (78 KB)
- TOP 6.1 - Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Karlsbad im Zuge der Normenprüfung (82 KB) - TOP 7 - Feuerwehrangelegenheiten - Zustimmung zur Wahl des Kommandanten der Feuerwehr Karlsbad sowiedes 1. und 2. Stellvertreters (23 KB)
- TOP 8 - Interkommunale Zusammenarbeit - Beratung und Beschlussfassung über die Kooperation im Bereich Freibad mit den Gemeinden Remchingen und Waldbronn für das Jahr 2010 und Anpassung der Badegebühren ab Badesaison 2010 (87 KB)
- TOP 9 - Beratung und Beschlussfassung über die neue Haus- und Badeordnung für das Freibad Karlsbad-Langensteinbach (77 KB)
- TOP 10 - Beratung und Beschlussfassung über die Alternativgestaltung der abzubrechenden Mauerscheibe auf dem Marktplatz Karlsbad-Langensteinbach (78 KB)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 17.11.2009
- Tagesordnung (285 KB PDF)
- Protokoll vom 21.10.2009 (0 KB PDF)
- TOP 3 - Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung und Wirtschaftsplan für das Forst Wirtschaftsjahr 2010 und Bericht über den vorläufigen Vollzug des Forstwirtschaftsjahres 2009 (1.494 KB PDF)
- TOP 4 - Beratung und Beschlussfassung über den Bebauuungsplan und die örtliche Bauvorschriften "Stöckmädle/Reutäcker" in Karlsbad-Ittersbach (80 KB PDF)
- TOP 5 - Agenda 2020, Information über die laufenden Projekte (76 KB PDF)
- TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung über Führung der Mehrzweckhalle Mutschelbach im Sport- und Mehrzweckhallen-BgA der Gemeinde Karlsbad (264 KB PDF)
Unterlagen für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 21.10.2009
- Tagesordnung (241 KB PDF)
- Protokoll vom 30.09.2009 (2.207 KB PDF)
- TOP 4 - Bundesautobahn A8 - sechsstreifiger Ausbau zwischen Pforzheim-West und Karlsbad (7.251 KB PDF)
- TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung (187 KB PDF)
- TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung über interkommunalen Kostenausgleich bei auswäriger Kinderbetreuung -öffentlich-rechtlicher Vertrag (229 KB PDF)
- TOP 8 - Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Gemeinde Karlsbad (289 KB PDF)
Unterlagen für die öffentliche Test Sitzung des Gemeinderates am 30.09.2009
- Tagesordnung (297 KB PDF)
- Protokoll vom 29.07.2009 (3.017 KB PDF)
- TOP 4 - Platzgestaltung Ortszentrum Karlsbad-Langensteinbach (1.252 KB PDF)
- TOP 5 - Vorstellung der Verkehrs- und Unfallstatistik 2008 für die Gemeinde Karlsbad (146 KB PDF)
- TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Realisierung des Baugebietes "Froschgärten/Schaftrieb" in Karlsbad-Langensteinbach (627 KB PDF)
- TOP 7 - Änderung der Bebauungspläne "Schießhüttenäcker I-III" (Einzelhandel) in Karlsbad-Langensteinbach - Fassung des Satzungsbeschlusses (9.387 KB PDF)
- TOP 8 - Beratung und Beschlussfassung über Bauantrag König, Edgar, Weilemer Straße 1, Karlsbad, Gem. Ittersbach, Flst. Nr. 5365 (447 KB PDF)
- TOP 9- Seniorengerechtes Wohnen in Karlsbad (238 KB PDF)
- TOP 10 - Seniorenbeirat Karlsbad - Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung (971 KB PDF)
